Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) meldet, dass bei den Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland China und Südkorea 2020 die stärksten Zuwächse verzeichneten.
Das DPMA hat im Vorfeld seiner jährlichen Kundenveranstaltung DPMAnutzerforum eine Umfrage unter den rund 1.000 angemeldeten Teilnehmern durchgeführt. Dort informieren sich Vertreter von Unternehmen sowie Anwaltskanzleien und Schutzrechtsdienstleistern über die neuesten Entwicklungen zu den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Zusätzliche Themenschwerpunkte sind Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.
Im Rahmen der Umfrage hat das DPMA erfasst, welche Länder, in ausgewählten Technologiefeldern der Digitalisierung, die meisten Patente mit Wirkung für Deutschland anmelden. Dabei zeigte sich, dass China und Südkorea bei den 2020 veröffentlichten Patentanmeldungen unter den anmeldestärksten Staaten die größten Zuwächse verzeichneten. Zwar liegen die USA in allen Bereichen weiter an der Spitze, China folgt aber insbesondere in der Digitalen Kommunikationstechnik, die Anmeldungen zur zukunftsweisenden 5G-Technologie erfasst, bereits dicht dahinter. Die Zahl chinesischer Anmeldungen lag hier um 29,1 Prozent höher als im Vorjahr – der mit Abstand größte Zuwachs in diesem Bereich.
In der Computertechnik, die unter anderem Erfindungen zur Künstlichen Intelligenz enthält, machte Südkorea mit einem Plus von 25 Prozent den größten Sprung. China hingegen legte um 18,8 Prozent zu. Während Deutschland zwar in vielen Bereichen steigende Zahlen verzeichnet, findet man in den Top-Anmelder-Rankings allerdings kaum deutsche Anmelder auf ihrem Heimatmarkt. Insgesamt sind die Anmeldezahlen vor allem in der Digitalen Kommunikationstechnik (+ 91,1 Prozent) und in der Computertechnik (+ 74,7 Prozent) in den vergangenen zehn Jahren rasant gestiegen.
Patentanmeldungen aus China zeigen größere Dynamik
„Dass die Innovationstätigkeit in diesen Schlüsseltechnologien auch in Deutschland zugenommen hat, ist erfreulich“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Allerdings ist in China und Südkorea die Dynamik wesentlich größer. Aus den USA sind die Zuwächse ähnlich groß – das aber auf einem weitaus höheren Niveau. Eine deutsche Aufholjagd in den Digitaltechnologien ist noch nicht erkennbar.“
Die Analyse berücksichtigt veröffentlichte Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Europäischen Patentamt mit Wirkung für Deutschland ohne Doppelzählungen. Patentanmeldungen werden gemäß den rechtlichen Vorgaben 18 Monate nach ihrer Anmeldung veröffentlicht.
Die vorliegenden Daten geben daher die Ausgangslage der Innovationstätigkeit vor Beginn der Corona-Pandemie wieder. Jüngste Veröffentlichungen lassen darauf schließen, dass die Trends sich fortsetzen oder weiter verstärken. Bei den internationalen Patentanmeldungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verzeichneten China (+16,1 Prozent) und Südkorea (+5,2 Prozent) unter den wichtigsten Anmeldeländern im Jahr 2020 die größten Zuwächse. Die Technologiekonzerne Huawei (China, +23,9 Prozent) und Samsung (Südkorea, +32,5 Prozent) belegten unter den Top-Patentanmeldern mit stark steigenden Zahlen die Plätze 1 und 2. „China und Südkorea sind bislang vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen. Es spricht einiges dafür, dass die Länder ihre Position gerade bei den digitalen Zukunftstechnologien weiter stärken konnten“, sagte die DPMA-Präsidentin.
Die Technologiefelder im Einzelnen
Digitale Kommunikationstechnik
Mit 14.874 veröffentlichten Anmeldungen lag die Digitale Kommunikationstechnik an der Spitze unter den ausgewählten Gebieten. Dort ist die 5G-Technologie eine Treiberin bei der Zunahme der Patentanmeldungen. Denn mit dieser neuen Technologie können deutlich höhere Datenübertragungsgeschwindigkeiten und kurze Latenzzeiten (Verzögerungszeit/Pingzeit) erzielt werden. Somit profitiert auch das Internet der Dinge („Internet of things“, IoT) von 5G. Führend sind hier die USA (4.193 Anmeldungen), knapp vor China (4.043). Im Gegensatz dazu liegt Deutschland lediglich auf Platz 6 – bei rückläufigen Anmeldungen (-3,7 Prozent). Im Anmelder-Ranking führt das chinesische Unternehmen Huawei vor dem US-Konkurrenten Qualcomm. Auf Platz 3 liegt mit Ericsson immerhin einer der wenigen europäischen Top-Anmelder.
Computertechnik
Das zweitwichtigste Technologiefeld, gemessen an der Anmeldezahl, ist die Computertechnik (14.589 Anmeldungen). Es erfasst Anmeldungen, die direkt oder indirekt Computer betreffen. Daher fallen auch Erfindungen zur Bild- und Spracherkennung sowie künstliche Neuronale Netze (Künstliche Intelligenz) und ihre Anwendungen in diesen Bereich. Führend sind hier mit großem Abstand die USA (5.674) vor Deutschland (1.592), Japan (1.573), China (1.509) und Korea (1.059). Top-Anmelder ist hier Samsung (643) vor Intel (639) und Microsoft (584).
Audiovisuelle Technik
In der Audiovisuellen Technik wurden 5.195 Patentanmeldungen veröffentlicht. Erfasst werden hier die Fernsehtechnik, Digitalkameras, Codieren von Videosignalen, Lautsprecher und Hörgeräte. Auch hier sind die USA führend (1.117), knapp dahinter liegt Japan (1.100), auf Platz 3 folgt China (749). Unter den Herstellern führt abermals Samsung (216) vor Sony (183) und Huawei (140).
Halbleiter
Dieses weit gefasste Gebiet umfasst die Herstellung von Halbleiterbauelementen wie einfachen Transistoren, hochkomplexen Mikrochips und Speicherchips – aber auch Solarzellen für die Photovoltaik und LEDs für die Beleuchtung. In dem Technologiefeld wurden 4.936 Anmeldungen veröffentlicht. Auch bei den Halbleitern sind die USA (1.066) führend. Auf den Plätzen zwei und drei folgen dann Japan (1.052) und Deutschland (723). Top-Anmelderin ist die Taiwan Semiconductor Manufacturing Co., Ltd. (377), vor Intel (307) und Samsung (191).
Datenverarbeitungsverfahren für betriebswirtschaftliche Zwecke
Das kleinste der ausgewählten Gebiete bilden die Datenverarbeitungsverfahren für betriebswirtschaftliche Zwecke (2.674 Anmeldungen). Dabei geht es beispielsweise um Zahlungskonzepte, Ticketreservierung, Kauf- oder Verkaufs-Transaktionen, Autorisierungsverfahren oder Bank- und Börsengeschäfte. Top-Anmeldeland sind auch hier mit großem Abstand die USA (963) vor Deutschland (384) und Japan (325). Führende Anmelderin ist die Alibaba Group (103). Siemens folgt auf Platz 2 und Microsoft auf Platz 3.
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